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Sitzung Gemeinderat am 27.07.2021
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Tagesordnung öffentlich:
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1 Bekanntgabe Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung
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2 Verlängerung der S-Bahn von Bernhausen nach Neuhausen auf den Fildern (S2)
- Sachstandsinformation und Zustimmung zur Einleitung der Vergabeverfahren -
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3 Neubau S2-Endbahnhof Neuhausen
- Beschluss Entwurfsplanung Unterführung -
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4 Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB für das Plangebiet "Bahnhof Neuhausen - Unterführung"
- erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss -
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5 Steuerungsplan 2022 (Ziele, Maßnahmen, Finanzen)
- Überblick über das Haushaltsplanaufstellungsverfahren
- Ziele und Maßnahmen 2022 (Verwaltungsvorschlag)
- Finanzielle Eckwerte zum Haushalt 2022
(Verwaltungsvorschlag) -
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6 Neufestsetzung der Nutzungsentgelte für die Neuhäuser Kindertageseinrichtungen
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7 Mozartschule
- Erhöhung der Elternanteile für die kommunalen Angebote der Ganztagsschule in Wahlform sowie der Ferienbetreuung -
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8 Bezuschussung Essenspreise in der Mittagessensverpflegung der Kindertageseinrichtungen und Schulen in Neuhausen a.d.F.
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9 Beauftragung von Unterstützungsleistungen zur Ausschreibung der Versorgungsküche an der AWS
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10 Neubau Anton-Walter-Schule mit Mensa
- Vergabe flexible Trennwände -
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11 Neubau Anton-Walter-Schule mit Mensa
- Vergabe Montagetrennwände -
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12 Neubau Anton-Walter-Schule mit Mensa
- Vergabe Kältetechnik -
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13 Neubau Kita "Alfred-Delp-Weg"
- Vergabe Hochbauarbeiten
- Vergabe Tiefbauarbeiten -
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14 Zustimmung zur Ausschreibung der Möblierung der neuen 3-gruppigen Kindertagesstätte am Alfred-Delp-Weg
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15 Bebauungsplan für das Plangebiet "Kinderhaus Dietrich-Bonhoeffer-Straße"
- Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes und der örtlichen Bauvorschriften -
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16 Teiländerung des Flächennutzungsplan 1999-2020 im Bereich „Kinderhaus Dietrich-Bonhoeffer-Straße“
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17 Jahresabschluss Jugendhaus 2020
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18 Rechnungsabschluss 2020 der unter der Trägerschaft der evangelischen Kirchengemeinde stehenden Kindertageseinrichtungen
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19 Rechnungsabschluss 2020 des unter Trägerschaft des TSV stehendes Sportkindergartens
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20 Gemeinsamer Gutachterausschuss
- Widerruf der bestellten Mitglieder des Gutachterausschusses
- Empfehlung von Gutachtern an den Zweckverband
- Zustimmung zur außerplanmäßigen Ausgabe -
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21 Abschluss von Gestattungsverträgen für die Nutzung von gemeindeeigenen Dachflächen
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22 Überplanmässige Ausgaben Fahrzeughaltung Feuerwehr
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23 Unterstützende Erklärung zum Klimaschutzpakt
- Festlegung konkreter Klimaschutzmaßnahmen -
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24 Prüfung der Bauausgaben der Gemeinde Neuhausen a. d. F. 2014 - 2018
-Prüfungsbericht der Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg -
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25 Zustimmung zur Annahme von Spenden nach § 78 Abs. 4 Gemeindeordnung
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26 Einwand von Frau Gemeinderätin Probst zum Protokoll der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 15.12.2020
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27 Vorkaufsrecht nach § 29 Abs. 6 Wassergesetz am Gewässerrandstreifen des Grundstücks Gottlieb-Daimler-Straße 59, Flst. 4142/1
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28 Aktuelle Finanzentwicklungen
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29 Verschiedenes
Uhrzeit
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Öffentlicher Teil: 18:00
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Sitzungstag: Dienstag
Ort
- Standort: Egelsee-Festhalle, Rupert-Mayer-Straße 74
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